Rechtsprechung
| LAG Hamm, 01.09.2005 - 11 Sa 506/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
Pflichtstundenzahl angestellter Lehrer nach VO § 5 SchFG NW n. F.
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
BAT SR 2 l I, VO zu § 5 SchFG NW
Pflichtstundenzahl angestellter Lehrer nach VO § 5 SchFG NW n. F. - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Durchsetzung einer erhöhten wöchentlichen Pflichtstundenzahl gegenüber einem angestellten Lehrer am Berufskolleg; Ausschluss des Rückgriffs auf die 38,5-stündige Wochenarbeitszeit der sonstigen Angestellten des öffentlichen Dienstes für die Beschäftigtengruppe der ...
- Judicialis
BAT SR 2 l I; ; SchFG NW § 5
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BAT SR 2 l I; SchFG NW § 5
Pflichtstundenzahl angestellter Lehrer nach VO § 5 SchFG NW n. F. - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Detmold, 10.02.2005 - 3 Ca 1525/04
- LAG Hamm, 01.09.2005 - 11 Sa 506/05
- BAG, 12.09.2006 - 6 AZR 675/05
- BAG, 12.09.2006 - 9 AZR 675/05
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BAG, 21.04.1999 - 5 AZR 200/98
Gleichbehandlung teilzeit- und vollbeschäftigter Lehrer
Auszug aus LAG Hamm, 01.09.2005 - 11 Sa 506/05
Es ist im Allgemeinen davon auszugehen, dass die beamtenrechtlichen Regelungen wegen der Fürsorgepflicht des Staates gegenüber seinen Beamten sachgerecht sind (BAG 22.08.2001 AP BGB § 611 Lehrer, Dozenten Nr. 144;BAG 23.05.2001 AP BAT § 2 SR 2 l Nr. 16; BAG 21.04.1999 NZA 1999, 939; ErfK-Schaub, 5.Auflage, § 1 TVG Rz.128). - BAG, 15.12.2005 - 6 AZR 227/05
Tarifauslegung - Höhe der Unterrichtsverpflichtung angestellter Lehrer
Auszug aus LAG Hamm, 01.09.2005 - 11 Sa 506/05
Wenn der Kläger sich mit anderen, nicht als Lehrern beschäftigten Beamten und Angestellten vergleicht, fehlt es an der erforderlichen Vergleichbarkeit, weil diese Bediensteten in der Regel nicht berechtigt sind, einen Teil ihrer Arbeitspflicht außerhalb der Dienststelle und zu selbst bestimmten Tageszeiten zu verrichten (BAG 23.05.2001 AP BAT § 2 SR 2 l Nr. 16; LAG Düsseldorf 17.03.2005 5 Sa 2043/04 zu dem Parallelfall einer Lehrerin an einer Sonderschule - n.rkr. Az. BAG 6 AZR 227/05; LAG Berlin 12.03.2004 13 Sa 2400/03). - LAG Düsseldorf, 17.03.2005 - 5 Sa 2043/04
Wöchentliche Arbeitszeit im öffentlichen Dienst, Pflichtstundenzahl für beamtete …
Auszug aus LAG Hamm, 01.09.2005 - 11 Sa 506/05
Wenn der Kläger sich mit anderen, nicht als Lehrern beschäftigten Beamten und Angestellten vergleicht, fehlt es an der erforderlichen Vergleichbarkeit, weil diese Bediensteten in der Regel nicht berechtigt sind, einen Teil ihrer Arbeitspflicht außerhalb der Dienststelle und zu selbst bestimmten Tageszeiten zu verrichten (BAG 23.05.2001 AP BAT § 2 SR 2 l Nr. 16; LAG Düsseldorf 17.03.2005 5 Sa 2043/04 zu dem Parallelfall einer Lehrerin an einer Sonderschule - n.rkr. Az. BAG 6 AZR 227/05; LAG Berlin 12.03.2004 13 Sa 2400/03). - LAG Berlin, 12.03.2004 - 13 Sa 2400/03
Pflichtstundenerhöhung für Lehrer
Auszug aus LAG Hamm, 01.09.2005 - 11 Sa 506/05
Wenn der Kläger sich mit anderen, nicht als Lehrern beschäftigten Beamten und Angestellten vergleicht, fehlt es an der erforderlichen Vergleichbarkeit, weil diese Bediensteten in der Regel nicht berechtigt sind, einen Teil ihrer Arbeitspflicht außerhalb der Dienststelle und zu selbst bestimmten Tageszeiten zu verrichten (BAG 23.05.2001 AP BAT § 2 SR 2 l Nr. 16; LAG Düsseldorf 17.03.2005 5 Sa 2043/04 zu dem Parallelfall einer Lehrerin an einer Sonderschule - n.rkr. Az. BAG 6 AZR 227/05; LAG Berlin 12.03.2004 13 Sa 2400/03). - LAG Hamm, 30.04.1999 - 5 Sa 1052/98
Auszug aus LAG Hamm, 01.09.2005 - 11 Sa 506/05
Zu einem Vertragsverständnis in diesem Sinne ist auch die 5. Kammer des erkennenden Gerichts für eine offenbar inhaltsgleiche vertragliche Regelung mit einem angestellten Lehrer des beklagten L6xxxx im Urteil vom 30.04.1999 gelangt (LAG Hamm, 30.04.1999 5 Sa 1052/98 S. 8 - 11 der Entscheidungsgründe - Vorinstanz zu BAG 23.05.2001 AP BAT § 2 SR 2 l Nr. 16, welches revisionsrechtlich keine Bedenken gegen die Vertragsauslegung hatte, BAG a.a.O. II 1).
- BAG, 12.09.2006 - 9 AZR 675/05
Lehrkräfte - Anzahl der Unterrichtspflichtstunden
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 1. September 2005 - 11 Sa 506/05 - wird zurückgewiesen.